Hoefer & Partner - Rechtsgebiete
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Rechtsgebiete

„Unsere Rechtsberatung begleitet nicht einfach eine Idee oder ein Produkt. Sie begleitet Unternehmen!“

Oliver Spies
Hoefer & Partner

Patente und Gebrauchsmuster

 

  • Beratung im Bereich Forschung und Entwicklung sowie bei der Konzeption von innovativen Produkten
  • Begutachtung zur Schutzfähigkeit von Patenten und Gebrauchsmustern
  • Ausarbeitung und Einreichung von Anmeldungen in Deutschland/Europa (EPÜ) und weltweit (PCT)
  • Ergänzende Schutzzertifikate
  • Laufende Überwachung/Wettbewerberbeobachtung

Marken und Design

 

  • Entwicklung, Entwurf und Auswahl von Marken und Mustern
  • Anmeldung nationaler und weltweiter Marken und Designs (bis 2013 „Geschmacksmuster“)
  • Begutachtung der Verfügbarkeit von Marken
  • Gemeinschaftsmarkenanmeldungen sowie Markenanmeldung nach dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (MMA, PMMA)
  • Gemeinschaftsgeschmacksmuster, internationales Design, ausländisches Design
  • Entwicklung von Schutzstrategien in Europa und weltweit

Arbeitnehmererfindungen

 

  • Betriebsvereinbarungen und Verträge
  • Prüfung von Erfindungsmeldungen
  • Bestimmung und Berechnung von Vergütungen
  • Vertretung in Schiedsgerichtsverfahren
  • Streitfälle vor den ordentlichen Gerichten

Verletzungsverfahren

 

  • Vertretung in Widerspruchs-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren
  • Alle Arten von Verletzungsverfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland, Europa und weltweit
  • Vertretung in Urheberrechtssachen sowie Angelegenheiten des allgemeinen Wettbewerbsrechtes
  • Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie einschließlich Grenzbeschlagnahmeverfahren
  • Strategieentwicklung bei Verletzungsverfahren
  • Verfügungsverfahren
  • Vorprozessuale Verletzungsverfahren
  • Transborder-Verfahren (EU)
  • Betreuung bei außergerichtlichen Lösungen und Vergleichen
  • Reverse Engineering Gutachten
  • Zollbeschlagnahmeverfahren

Internationale Beratung

 

  • Entwicklung von Schutzrechtsstrategien in Europa und weltweit
  • Betreuung von ausländischen Schutzrechtsanmeldungen
  • Internationale Vermarktung und Kooperationsverträge
  • Internationales Wirtschaftsrecht
  • Koordinierung von internationaler Rechtsberatung

Recherchen

 

  • Recherchen nach Patent– und Gebrauchsmusterdokumenten und anderer technischer Literatur
  • Marken– und Firmenrecherchen
  • Domainnamen- und Titelschutzrecherchen
  • Statusermittlung zu Schutzrechten
  • Recherchen zum Stand der Technik
  • Recherchen nach Anmeldern/Inhabern von Schutzrechten

Technologietransfer

 

  • Betreuung bei Firmenverkäufen und Firmenfusionen
  • Geheimhaltungs- und Lizenzverträge
  • Übertragung von Schutzrechten
  • Bewertung von gewerblichen Schutzrechten
  • Beratung bei internationalen Lizenzverträgen
  • Begutachtung von Anmeldungsstrategien

Sonstige

 

  • Vertriebsrecht (Handelsvertreterrecht, Eigenhändler- und Franchise-Recht)
  • Merchandising
  • Vorträge und Seminare auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
  • Schulung von Firmenmitarbeitern
  • Beschaffung von Handelsregisterauszügen
  • Informationsschriften
  • Patentzeichnungen
  • Beglaubigungen, Überbeglaubigungen, Apostillen