Vertretung in Verletzungsverfahren

Geht es um die Arbeit mit IP-Werten bzw. urheberrechtlich geschützten Werken oder „den Wettbewerb“ bleiben rechtliche Auseinandersetzungen nicht aus: sei es im Zusammenhang mit unberechtigten Nutzungen, Nachahmungen oder Plagiaten oder z. B. wettbewerbswidrigen Werbemaßnahmen im gleichen Markt.

Rechtsstreitigkeiten werden dann nicht selten mit Nachdruck geführt. Denn häufig geht es finanziell um viel und auch das Image eines Unternehmens oder einer Marke kann auf dem Spiel stehen.

Wir unterstützen Sie in allen Arten von Verletzungsverfahren im Bereich IP – in Deutschland, Europa und weltweit: Wir entwickeln individuelle Strategien und stehen als verlässlicher Vertreter an Ihrer Seite – als Streiter für Ihr Recht oder „Verteidiger“, wenn Ansprüche gegen Sie erhoben werden.

Außergerichtliche Vertretung & Verhandlungen

Rechtsverletzungen im Bereich IP werden nicht zwangsläufig vor Gericht ausgetragen und sollten aus unterschiedlichen Gründen bestenfalls nicht streitig ausgetragen werden.

Deshalb unterstützen wir Sie einerseits u.a. mit der Entwicklung von IP-Strategien und mit der Entwicklung von IP-Compliance-Richtlinien / Maßnahmen – auch um Rechtsverletzungen im eigenen Unternehmen und daraus folgenden Verfahren zu vermeiden.

Andererseits sind wir natürlich Berater und Vertreter in außergerichtlichen Auseinandersetzungen: um ggfs. Verletzungen eigener Rechte außergerichtlich geltend zu machen (Abmahnung, Unterlassungserklärungen) oder den Vorwurf Rechte Dritter verletzt zu haben zu entkräften bzw. im Rahmen außergerichtlicher Einigungen effizient aus der Welt zu schaffen.

Vertretung in behördlichen Verfahren

Patentrecht, Markenrecht und Designrecht sind wesentlich von behördlichen Verfahren geprägt. In diesen Bereichen ist der originäre Schutz von IP-Werten von Anmeldungen bzw. Eintragungen in behördliche Register abhängig – in Deutschland, in Europa oder international.

Unsere (patent-) anwaltliche Unterstützung beinhaltet deshalb selbstverständlich Begleitung und Vertretung z.B. vor dem DPMA oder EPA in München oder dem EUIPO in Alicante – bei der Anmeldung zur Eintragung von Schutzrechten wie Marken, Designs und Patenten, natürlich aber auch im Zusammenhang mit der Verwaltung bzw. Verlängerungen von Schutzrechten.

Nicht zuletzt vertreten wir Sie auch in streitigen Verfahren vor Behörden, z.B. in Widerspruchsverfahren, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren und Löschungsverfahren – aktiv streitend oder wenn es darum geht „Angriffe“ auf Ihre IP-Werte abzuwehren.

Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen vor Gericht

Nicht zuletzt sind gerichtliche Verfahren ein wesentlicher Aspekt des IP-Rechts, vor allem wenn außergerichtliche Maßnahmen keinen oder nicht den gewünschten Erfolg haben.

In dieser Situation ist (patent-) anwaltliche Unterstützung unentbehrlich, um eigene Rechte effizient zu schützen oder nicht unberechtigt in Anspruch genommen zu werden. Das gilt in regulären Verfahren wie auch im Falle eilbedürftiger Sachen (einstweilige Verfügung).

Hier unterstützen wir Sie aus einer Hand durch Rechtsanwälte und Patentanwälte mit der notwendigen inhaltlichen Qualifikation und Erfahrung, um Ihre Interessen in den jeweiligen Verfahren bestmöglich zu vertreten.

Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie

Bei der Rechtsverteidigung der IP-Rechte wird nicht nur um Ansprüche auf Unterlassungen oder die Durchsetzung finanzieller Forderungen gestritten.

Vor allem im Markenrecht und Designrecht geht es auch um effektives Vorgehen gegen Produkt- und Markenpiraterie. Das umfasst einerseits besondere Ansprüche auf Beschlagnahme vor Ort, z. B. auf Messen, und Ansprüche auf Vernichtung gefälschter Waren, aber auch Grenzbeschlagnahmeverfahren bzw. Zollbeschlagnahmeverfahren.

Auch in diesem Bereich unterstützen wir Sie – bei Bedarf sehr kurzfristig. Einerseits in der rechtlichen Vorbereitung von Maßnahmen „vom Schreibtisch aus“. Genauso arbeiten wir auch professionell mit Gerichtsvollziehern auf Messen etc. zusammen, um z.B. Ansprüche auf Vernichtung von Fälschungen effizient durchsetzen bzw. deren Durchsetzung überwachen zu können.

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