Hoefer & Partner - Vertretung in Verletzungsverfahren
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Vertretung in Verletzungsverfahren

„Europe‘s Leading Patent Law Firms 2019, 2020“

Financial Times *

„Wir verstehen uns als Teil des Teams unserer Mandanten, in dem wir gemeinsam Ziele analysieren und Lösungswege erarbeiten.“

Björn M. Otto
Hoefer & Partner

„Wir verstehen es als unsere wichtigste Aufgabe, die Ziele unserer Mandanten zu verstehen, Probleme zu erkennen und individuelle Lösungen zu erarbeiten.“

Andreas Benedikt
Hoefer & Partner

„Wir koordinieren Patente, Marken und Designs - weltweit!“

Steffen Schaeberle
Hoefer & Partner

„Mit Offenheit und Ehrlichkeit begleiten wir unsere Mandanten über Jahrzehnte hinweg.“

Sebastian Schiller
Hoefer & Partner

„Der technische Sachverstand unserer Patentanwälte ist seit jeher der Schlüssel zum erfolgreichen Patent.“

Hans-Werner Schmitz
Hoefer & Partner

„Der Anwalt steht für den Erfinder Pate seiner Geisteskinder“

Thomas J. Hager
Hoefer & Partner

„Ein Schutzrecht ist das Immunsystem einer Erfindung“

Ingo Görz
Hoefer & Partner

Geht es um die Arbeit mit IP-Werten bzw. urheberrechtlich geschützten Werken oder „den Wettbewerb“ bleiben rechtliche Auseinandersetzungen nicht aus: sei es im Zusammenhang mit unberechtigten Nutzungen, Nachahmungen oder Plagiaten oder z. B. wettbewerbswidrigen  Werbemaßnahmen im gleichen Markt.

Rechtsstreitigkeiten werden dann nicht selten mit Nachdruck geführt. Denn häufig geht es finanziell um viel und auch das Image eines Unternehmens oder einer Marke kann auf dem Spiel stehen. 

Wir unterstützen Sie in allen Arten von Verletzungsverfahren im Bereich IP – in Deutschland, Europa und weltweit: Wir entwickeln individuelle Strategien und stehen als verlässlicher Vertreter an Ihrer Seite – als Streiter für Ihr Recht oder „Verteidiger“, wenn Ansprüche gegen Sie erhoben werden.

Außergerichtliche Vertretung & Verhandlungen

Rechtsverletzungen im Bereich IP werden nicht zwangsläufig vor Gericht ausgetragen und sollten aus unterschiedlichen Gründen bestenfalls nicht streitig ausgetragen werden.

Deshalb unterstützen wir Sie einerseits u.a. mit der Entwicklung von IP-Strategien und mit der Entwicklung von IP-Compliance-Richtlinien / Maßnahmen – auch um Rechtsverletzungen im eigenen Unternehmen und daraus folgenden Verfahren zu vermeiden.

Andererseits sind wir natürlich Berater und Vertreter in außergerichtlichen Auseinandersetzungen: um ggfs. Verletzungen eigener Rechte außergerichtlich geltend zu machen (Abmahnung, Unterlassungserklärungen) oder den Vorwurf Rechte Dritter verletzt zu haben zu entkräften bzw. im Rahmen außergerichtlicher Einigungen effizient aus der Welt zu schaffen.

Vertretung in behördlichen Verfahren

Patentrecht, Markenrecht und Designrecht sind wesentlich von behördlichen Verfahren geprägt. In diesen Bereichen ist der originäre Schutz von IP-Werten von Anmeldungen bzw. Eintragungen in behördliche Register abhängig – in Deutschland, in Europa oder international.

Unsere (patent-) anwaltliche Unterstützung beinhaltet deshalb selbstverständlich Begleitung und Vertretung z.B. vor dem DPMA oder EPA in München oder dem EUIPO in Alicante – bei der Anmeldung zur Eintragung von Schutzrechten wie Marken, Designs und Patenten, natürlich aber auch im Zusammenhang mit der Verwaltung bzw. Verlängerungen von Schutzrechten.

Nicht zuletzt vertreten wir Sie auch in streitigen Verfahren vor Behörden, z.B. in Widerspruchsverfahren, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren und Löschungsverfahren – aktiv streitend oder wenn es darum geht „Angriffe“ auf Ihre IP-Werte abzuwehren.

Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen vor Gericht

Nicht zuletzt sind gerichtliche Verfahren ein wesentlicher Aspekt des IP-Rechts, vor allem wenn außergerichtliche Maßnahmen keinen oder nicht den gewünschten Erfolg haben.

In dieser Situation ist (patent-) anwaltliche Unterstützung unentbehrlich, um eigene Rechte effizient zu schützen oder nicht unberechtigt in Anspruch genommen zu werden. Das gilt in regulären Verfahren wie auch im Falle eilbedürftiger Sachen (einstweilige Verfügung).

Hier unterstützen wir Sie aus einer Hand durch Rechtsanwälte und Patentanwälte mit der notwendigen inhaltlichen Qualifikation und Erfahrung, um Ihre Interessen in den jeweiligen Verfahren bestmöglich zu vertreten.   

Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie

Bei der Rechtsverteidigung der IP-Rechte wird nicht nur um Ansprüche auf Unterlassungen oder die Durchsetzung finanzieller Forderungen gestritten.

Vor allem im Markenrecht und Designrecht geht es auch um effektives Vorgehen gegen Produkt- und Markenpiraterie. Das umfasst einerseits besondere Ansprüche auf Beschlagnahme vor Ort, z. B. auf Messen, und Ansprüche auf Vernichtung gefälschter Waren, aber auch Grenzbeschlagnahmeverfahren bzw. Zollbeschlagnahmeverfahren.

Auch in diesem Bereich unterstützen wir Sie – bei Bedarf sehr kurzfristig. Einerseits in der rechtlichen Vorbereitung von Maßnahmen „vom Schreibtisch aus“. Genauso arbeiten wir auch professionell mit Gerichtsvollziehern auf Messen etc. zusammen, um z.B. Ansprüche auf Vernichtung von Fälschungen effizient durchsetzen bzw. deren Durchsetzung überwachen zu können.

Ihr Ansprechpartner

Falls Sie professionelle Partner benötigen, die Sie im Zusammenhang mit IP-rechtsverletzungen unterstützen – sprechen Sie uns gerne unverbindlich unter 089 642 447 0 oder per E-Mail an an. Wir kümmern uns gerne persönlich um Ihr Anliegen und klären in einem ersten unverbindlichen Gespräch, ob und inwieweit wir Ihnen behilflich sein können.

© 2020 Hoefer & Partner Patentanwälte mbB, München und Stuttgart

* Hoefer & Partner is listed in “Europe’s Leading Patent Law Firms 2019”, published in Financial Times Europe, July 9th, 2019, FT Special Report
* Hoefer & Partner is listed in “Europe’s Leading Patent Law Firms 2020”, published in Financial Times Europe, June 18th, 2020, FT Special Report